Allgemeine Verkaufsbedingungen der ALUKOV Deutschland GmbH

(Stand: Juli 2025)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der ALUKOV Deutschland GmbH, bzw. ALUKOV a.s. für B2B Vertrage, (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Sie finden Anwendung sowohl auf Verträge mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (B2B) als auch auf Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (B2C). Für Verbraucher gelten die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften ergänzend und im Zweifel vorrangig.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.

§ 3 Überlassene Unterlagen

Alle dem Kunden im Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form – wie Zeichnungen, Kalkulationen und technische Beschreibungen, verbleiben im Eigentum des Verkäufers und sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen Dritten ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht zugänglich gemacht werden. Kommt ein Vertrag nicht zustande, sind die Unterlagen unverzüglich an den Verkäufer zurückzugeben.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung, Transport und gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Zahlung des Kaufpreises hat, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Im Falle des Verzugs des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Bei Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

§ 5 Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnung

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 6 Lieferung und Lieferzeit

Lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart, es sei denn, der Verkäufer hat sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

§ 7 Gefahrübergang

Mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer geht die Gefahr auf den Kunden über.   Im Fall von Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang erst mit Übergabe der Ware an den Kunden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie gegen Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zu versichern. Bei Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab.

§ 9 Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist. Unternehmer müssen die Ware unverzüglich untersuchen und Mängel sofort schriftlich rügen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 10 Geistiges Eigentum

Alle Rechte an geistigem Eigentum, wie Marken, Designs, Patente, technische Zeichnungen und Know-how, verbleiben beim Verkäufer. Die Nutzung durch den Kunden ist nur im Rahmen des Vertragszwecks zulässig.

§ 11 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks oder behördliche Maßnahmen, entbinden den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Pflicht zur Leistung. Dauert die höhere Gewalt länger als vier Monate, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten sind in der dem Vertrag beigefügten Widerrufsbelehrung geregelt.

§ 13 Lieferbedingungen nach Incoterms

Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, erfolgen Lieferungen gemäß den Incoterms® 2020 auf Basis „DAP – benannter Ort“.

§ 14 Garantie

Für bestimmte Produkte gelten die vom Verkäufer gesondert gewährten Garantien gemäß den jeweiligen Garantiebedingungen, die dem Kunden bei Vertragsschluss übergeben werden. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für Verträge mit Verbrauchern gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht nicht entgegensteht. Für Verträge mit Unternehmern gilt das UN-Kaufrecht (CISG) für internationale Lieferungen, ergänzend deutsches Recht. Gerichtsstand für Unternehmer ist der Sitz der ALUKOV a.s. in Tschechien.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

ALUKOV Deutschland GmbH – Juli 2025